Nepal: Parlament aufgelöst, Wahlen für den 5. März 2026 angesetzt
Nepals Repräsentantenhaus wurde aufgelöst und vorgezogene Parlamentswahlen für den 5. März 2026 angesetzt, gab das Präsidialamt am Freitag nach einer Woche gewaltsamer Proteste im ganzen Land bekannt.
Präsident Ram Chandra Poudel traf diese Entscheidung auf Empfehlung der Interimspremierministerin Sushila Karki, die am selben Tag vereidigt wurde, teilte das Präsidialamt in einer Erklärung mit.
Die 73-jährige ehemalige Oberste Richterin und erste Frau an der Spitze einer Regierung in Nepal führt die Exekutive bis zur Wahl.
Die Auflösung des Parlaments, die am Freitag um 23:00 Uhr Ortszeit (17:15 Uhr GMT) in Kraft trat, ist das Ergebnis einer Vereinbarung zwischen den wichtigsten Parteien und Protestgruppen, die seit Montag gegen das schnell aufgehobene Social-Media-Verbot und allgemein gegen Korruption und die Wirtschaftskrise mobilisieren.
Der Druck der Straße führte am Dienstag zum Rücktritt von Premierminister KP Sharma Oli und mehreren Mitgliedern seiner Regierung.
Bei den Protesten kamen offiziellen Angaben zufolge mindestens 51 Menschen ums Leben, darunter drei Polizisten.
Das Übergangskabinett muss nun die Ordnung wiederherstellen, die Gewalt untersuchen und die Wahlen vorbereiten, die für die Stabilität des Himalaya-Landes von entscheidender Bedeutung sind.
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