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Trumps Auslandsverbindungen nach seiner Präsidentschaft sorgen für Aufsehen
WASHINGTON – Seit seinem Ausscheiden aus dem Amt hat der ehemalige Präsident Donald Trump ein überraschendes Maß an Kontakt zu ausländischen Staatschefs aufrechterhalten und den russischen Präsidenten Wladimir Putin in diplomatischen Kontakten übertroffen. Trumps anhaltendes Engagement in internationalen Angelegenheiten, einschließlich Gesprächen mit Verbündeten und Gegnern, hat eine Debatte über seine Rolle nach seiner Präsidentschaft und deren Auswirkungen auf die US-Außenpolitik ausgelöst.
Berichten zufolge hat Trump seit seinem Ausscheiden aus dem Amt mindestens sieben Mal mit Putin gesprochen, wie aus einem demnächst erscheinenden Buch des Journalisten Bob Woodward hervorgeht. Diese Gespräche wurden kritisch untersucht, insbesondere angesichts der engen Beziehungen Trumps zu Russland während seiner Präsidentschaft. Während Trump bestimmte Details des Buches bestritten hat, bleibt die Art seiner Interaktionen mit Putin ein zentraler Kritikpunkt seiner politischen Gegner.
Ausländische Staatschefs hofieren Trump immer noch
Obwohl er nicht mehr im Amt ist, hat Trump mehrere hochrangige ausländische Delegationen in seinen Residenzen in Manhattan und Palm Beach, Florida, empfangen. Diese Treffen, oft mit Staatsoberhäuptern wie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem britischen Premierminister Keir Starmer, ähneln dem Stil formeller bilateraler Gespräche. In einem Fall empfing Trump erst letzte Woche den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, als die Spannungen zwischen Israel und dem Iran aufflammten.
Dieser fortgesetzte Kontakt mit ausländischen Staatsoberhäuptern ermöglicht es Trump, sein Image als fähiger und einflussreicher Staatsmann zu stärken, der möglicherweise bereit ist, sein Amt wieder anzutreten. Bei einer kürzlichen Kundgebung betonte Trump, wie wichtig es sei, einen offenen Dialog sowohl mit Verbündeten als auch mit Gegnern aufrechtzuerhalten, und behauptete, sein persönliches Verhältnis zu Staatsoberhäuptern wie Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sei eine diplomatische Stärke.
„Mit den härteren konnte ich besser umgehen“, erklärte Trump in einem Podcast-Interview und unterstrich damit seine Überzeugung, dass direkte Beziehungen zu Staatsoberhäuptern Spannungen abbauen könnten. Seine Kritiker argumentieren jedoch, dass diese Interaktionen Bedenken hinsichtlich der Transparenz und der Einhaltung des US-Rechts aufwerfen, das Privatpersonen verbietet, ohne staatliche Genehmigung Außenpolitik zu betreiben.
Fragwürdige Legalität und Skepsis
Der US-Rechtsrahmen, insbesondere der Logan Act, verbietet Zivilisten nicht autorisierte Verhandlungen mit ausländischen Regierungen. Es gibt keine öffentlichen Hinweise darauf, dass Trumps Diplomatie nach seiner Präsidentschaft mit der Biden-Regierung koordiniert wurde, was einige zu der Frage veranlasst, ob seine Handlungen eine rechtliche Grenze überschreiten. Dies ist besonders heikel, da US-Beamte daran arbeiten, die angespannten Beziehungen zu Ländern wie Russland zu bewältigen.
Trumps Vorschlag, er hätte die Freilassung des Journalisten Evan Gershkovich erreichen können, der von Russland wegen Spionagevorwürfen festgenommen wurde, wurde ebenfalls mit Skepsis aufgenommen. Kritiker argumentieren, dass solche Behauptungen die offiziellen diplomatischen Bemühungen untergraben und zu einem komplizierten und potenziell gefährlichen Präzedenzfall beitragen.
Putin, Orbán und andere bemerkenswerte Treffen
Obwohl Trumps Interaktionen mit ausländischen Staatschefs für einen ehemaligen Präsidenten, der ein politisches Comeback erwägt, nicht ungewöhnlich sind, geben einige seiner Kontakte Anlass zur Sorge. Seine Treffen mit autoritären Persönlichkeiten wie dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán und dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman haben besondere Besorgnis hervorgerufen. Diese Interaktionen sind zwar nicht unbedingt illegal, lösen aber eine Debatte darüber aus, ob es angemessen ist, dass ein Privatbürger Gespräche mit solch umstrittenen Staatschefs führt.
Trotzdem bleibt Trumps globale Reichweite intakt. Melania Trump teilte in einem Memoiren, das Anfang dieser Woche veröffentlicht wurde, mit, dass die Trumps ein freundschaftliches Verhältnis zur britischen Königsfamilie pflegen und sogar Briefe mit König Charles III. austauschen. Beim diesjährigen Republikanischen Nationalkonvent sprachen ausländische Würdenträger eifrig mit Trump und seinem Team, was das anhaltende Interesse an seiner möglichen Rückkehr an die Macht weiter unterstreicht.
Verbündete und Berater äußern sich
Trumps fortgesetztes Engagement in der internationalen Diplomatie war nicht ganz unwillkommen. Einige Außenpolitikexperten argumentieren, dass es für ausländische Staatschefs angesichts seines Status als republikanischer Spitzenkandidat sinnvoll ist, mit Trump in Kontakt zu bleiben. Daniel Fried, ein erfahrener Diplomat, der unter mehreren US-Präsidenten diente, ermutigte die europäischen Verbündeten, die Kommunikationskanäle zu Trumps Lager offen zu halten.
„Es ist klug, auf Trumps Welt zuzugehen“, kommentierte Fried. Er merkte an, dass sich viele von Trumps internationalen Gesprächen auf inhaltliche Themen wie Verteidigungsausgaben und Waffenkäufe konzentrieren, Bereiche, in denen die US-Verbündeten ihr Engagement für gemeinsame Sicherheitsziele gerne unter Beweis stellen möchten.
Trumps angebliche geheime Telefonate mit Putin haben jedoch ein anderes Maß an Besorgnis hervorgerufen. Im Gegensatz zu seinen anderen Treffen wurden diese Gespräche nicht öffentlich gemacht, was Kritiker dazu veranlasste, Trumps Motivationen und den Inhalt der Gespräche in Frage zu stellen. Der Außenpolitikexperte Brian Katulis wies darauf hin, dass Trumps bisheriger Werdegang im Umgang mit geheimen Informationen die mit diesen nicht offengelegten Gesprächen verbundenen Risiken erhöht.
Katulis drückte seine Besorgnis aus und nannte es „den schlimmsten Albtraum eines US-Gegenspionageoffiziers“. Er merkte an, dass Trumps Vergangenheit, vertrauliche Informationen mit Gegnern wie Russland zu teilen, schwerwiegende Folgen haben könnte.
Positionierung des Wahlkampfs und der Weg in die Zukunft
Da die Präsidentschaftswahlen 2024 näher rücken, werden Trumps Auslandsengagements seine loyale Basis wahrscheinlich nicht abschrecken. Sein Team hat diese Treffen als Beweis seiner Bereitschaft dargestellt, den globalen Frieden und seine Führungsrolle wiederherzustellen. Wahlkampfsprecherin Karoline Leavitt erklärte, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt gerne mit Trump zusammentreffen würden, weil sie seine Rückkehr ins Weiße Haus erwarten.
Dennoch wird erwartet, dass die Anschuldigungen in Woodwards bevorstehendem Buch die anhaltende Debatte über Trumps Eignung für das Amt anheizen werden. Ob diese Enthüllungen die Wähler beeinflussen werden, bleibt ungewiss. Im heutigen polarisierten politischen Klima glauben einige Analysten, dass diese Geschichten kaum Einfluss auf Trumps Chancen haben könnten.
„In einem normalen Wahlumfeld würden diese Geschichten ernsthaften Schaden anrichten“, sagte ein Beobachter. „Im heutigen Amerika würde die Hälfte der Wähler die Achseln zucken und die andere Hälfte mit dem Finger auf ihn zeigen.“
Trump seinerseits hat die Kontroverse abgetan und verteidigt seinen Dialog mit ausländischen Staatschefs als wirksames Mittel, um internationale Pattsituationen zu überwinden. Bei einer kürzlichen Kundgebung verwies er auf seinen Umgang mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un als Beispiel dafür, wie sein direkter Stil zu Ergebnissen führte.
Während Trump seinen Wahlkampf fortsetzt, werden sein einzigartiger diplomatischer Ansatz und sein anhaltender Einfluss auf der Weltbühne sicherlich im Rampenlicht bleiben. Ob als Stärke oder als Belastung betrachtet, Trumps Auslandsengagements sind ein wesentlicher Bestandteil seiner politischen Identität.