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Großbritannien diskutiert mit Frankreich und Saudi-Arabien über eine mögliche Anerkennung des Staates Palästina.
Der britische Außenminister David Lammy erklärte, Großbritannien befinde sich derzeit mit Frankreich und Saudi-Arabien in Gesprächen über die Anerkennung eines palästinensischen Staates im Vorfeld einer für Juni nächsten Jahres geplanten internationalen Konferenz zur Zweistaatenlösung. In einer Anhörung vor dem Sonderausschuss für internationale Angelegenheiten des House of Lords stellte Lammy klar, dass London eine konkrete Wirkung dieser Anerkennung vor Ort anstrebe und nicht nur eine symbolische Geste sei.
Er erinnerte daran, dass fast 160 Länder den Staat Palästina bereits anerkannt hätten, und verwies auf die jüngsten Beispiele Spanien, Norwegen und Irland. Diese jüngsten Anerkennungen hätten jedoch keine spürbaren Auswirkungen gehabt. Er betonte, die Entscheidung Großbritanniens sei nicht von einem externen Veto abhängig und diese Anerkennung sei vorzugsweise Teil eines umfassenderen Prozesses, der zu einer dauerhaften Zweistaatenlösung führe.
David Lammy wies darauf hin, dass der französische Präsident Emmanuel Macron und Saudi-Arabien in diesen Gesprächen eine wichtige Rolle spielen. Er bekräftigte außerdem, dass jede langfristige Lösung einen Machtverlust der Hamas in Gaza erfordern würde, der ihren Abzug in ein Drittland in Erwägung zieht, sowie einen Prozess der vollständigen Entwaffnung, ähnlich dem in Nordirland.
Lammy verurteilte zudem den Anstieg der Gewalt im Zusammenhang mit dem Ausbau der israelischen Siedlungen, bezeichnete das Verhalten einiger Siedler als „alarmierend“ und betonte, dass die Eskalation der Siedlungsbewegung die Tragfähigkeit einer Zweistaatenlösung ernsthaft untergrabe.
Diese Erklärung markiert die erste offizielle Bestätigung laufender Gespräche mit Frankreich über die Anerkennung des palästinensischen Staates durch das Vereinigte Königreich. Präsident Macron hatte zuvor am 9. April die Möglichkeit einer solchen Anerkennung durch Frankreich auf der für Juni geplanten internationalen Konferenz angesprochen. Eine solche Entscheidung würde Frankreich zum ersten G7-Mitglied machen, das den Staat Palästina anerkennt, was auf starken Widerstand Israels stößt.
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