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Politik

Erdoğan: Türkei will Beziehungen zu Deutschland stärken

Tuesday 24 September 2024 - 18:30

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Präsident Recep Tayyip Erdoğan betonte bei einem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag im Türkevi (Türkischen Haus) in New York, dass die Türkei bereit sei, die seit langem bestehenden Beziehungen zu Deutschland auszubauen.

Erdoğan traf sich zudem mit der iranischen und kuwaitischen Führung sowie dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH).

Die beiden Staatschefs erörterten bilaterale Beziehungen, die Angriffe Israels in Palästina, die Wiederbelebung des EU-Beitrittsprozesses der Türkei sowie regionale und globale Entwicklungen.

Der Präsident sagte gegenüber Scholz, dass die Türkei und Deutschland zwei Verbündete seien und dass die Bemühungen, die Zusammenarbeit in a

Er fügte hinzu: „Die Unterstützung westlicher Länder, insbesondere für Israel, hat zu beispiellosen Massakern im Gazastreifen geführt und Israel noch rücksichtsloser gemacht.“

Trotz wachsenden öffentlichen Drucks bleibt die deutsche Regierung einer der stärksten Unterstützer der israelischen Angriffe auf Gaza . Bundeskanzler Olaf Scholz hat wiederholt erklärt, sein Land trage aufgrund der Nazi-Vergangenheit eine besondere Verantwortung für Israel.

Israel führt seit dem 7. Oktober eine tödliche Militäroffensive gegen Gaza durch, bei der inmitten von Massenvernichtung und Engpässen bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern mindestens 41.000 Palästinenser, vor allem Frauen und Kinder, getötet wurden.

Israel wird vor dem Internationalen Gerichtshof des Völkermords beschuldigt. In einem einstweiligen Urteil vom Januar wurde Tel Aviv angewiesen, dafür zu sorgen, dass seine Streitkräfte keinen Völkermord begehen und dass den Zivilisten in Gaza humanitäre Hilfe geleistet wird.

llen Bereichen auszubauen und Chancen zu nutzen, „fortlaufen“, so die Kommunikationsdirektion des Präsidenten.

Er betonte: „Die Türkei ist zu Schritten bereit, die beiden Ländern zugute kommen.“

Der Präsident betonte, dass es notwendig sei, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU wiederzubeleben und sagte, dass man von Deutschland Unterstützung erwarte, insbesondere damit die Visa-Frage „so bald wie möglich“ gelöst werde.

Türkische Beamte beklagen, dass türkische Bürger monatelang auf Visa aus EU-Ländern warten müssten und dann nur Visa mit extrem kurzer Gültigkeitsdauer erhielten oder ihnen das Visum allzu oft ohne Begründung verweigert werde.

Mit Blick auf die jüngsten Angriffe Israels in der Region sagte Erdoğan, das Land wolle „seinen Teufelskreis der Gewalt ausweiten und sehe keinen Schaden darin, das Völkerrecht und die Menschenrechte zu verletzen.“