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Politik

Schulze in Kiew - Gesprächspartner überraschend gefeuert

Thursday 09 May 2024 - 23:00

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16 Stunden ist die Entwicklungsministerin mit Flieger, Auto und Zug nach Kiew unterwegs, um der Ukraine weitere Wiederaufbau-Hilfe zuzusichern. Dort wartet aber eine unangenehme Überraschung auf sie.

Der Ukraine-Besuch von Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist von der völlig überraschenden Absetzung ihres wichtigsten Gesprächspartners überschattet worden.

Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Kiew wurde der für Wiederaufbau zuständige Vizeregierungschef Olexander Kubrakow am Donnerstag vom Parlament gefeuert. Er sollte eigentlich zusammen mit Schulze die für die Ukraine so wichtige Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin vorbereiten. Die SPD-Politikerin reagierte enttäuscht: "Das ist wirklich keine gute Nachricht."

Sie finde die Absetzung "persönlich sehr, sehr schade", sagte sie. Kubrakow habe sich vor allem sehr engagiert gegen Korruption eingesetzt und sei da sehr erfolgreich gewesen. "Und wir haben sehr viele der Projekte gemeinsam mit ihm vorangetrieben."Friedenstaube zum Abschied vom gefeuerten Vizepremier

Die Entwicklungsministerin wollte Kubrakow eigentlich gleich nach ihrer Ankunft treffen. Wegen der überraschenden Wendung konnte der gefeuerte Vizepremier ihr dann aber nur noch eine Kette mit einer weißen Friedenstaube als Geschenk zukommen lassen, die sie dann während ihres Besuchs trug.

Wie es mit der Wiederaufbaukonferenz nun weitergeht, konnte Schulze nicht sagen. "Es ist einfach schade, weil es jetzt sehr kurz davor ist, wir sehr intensiv alles gemeinsam mit ihm und seinem Team zusammen vorbereitet haben." Zwar werde dieser Prozess jetzt fortgesetzt. "Aber der persönliche Kontakt und das, was man an vertrauensvollem Verhältnis aufgebaut hat, das ist jetzt natürlich weg."

Zu der Konferenz in Berlin werden etwa 1.500 Teilnehmer erwartet - darunter auch Staats- und Regierungschefs. Schulze nahm zur Vorbereitung in Kiew an einem "Gipfel der Städte und Regionen" teil, bei dem auch Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach. Der Staatschef begrüßte Schulze zwar. Für ein ursprünglich mal angedachtes Gespräch mit ihm war aber kein Raum mehr.