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Trump: USA werden nur Verbündete schützen, die ihre Rechnungen bezahlen
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass Washington nur jene NATO-Verbündeten schützen werde, die einen angemessenen Prozentsatz ihres BIP für die Verteidigung ausgeben.
Laut CBS sagte Trump: „Ich sagte: Wenn Sie nicht zahlen wollen, werden wir Sie nicht schützen.“ „Wenn Sie nicht beabsichtigen, Ihre Rechnungen zu bezahlen, werden wir Sie nicht schützen.“
Der Chef des Weißen Hauses ging auch davon aus, dass die NATO-Verbündeten den USA im Falle eines Angriffs nicht zu Hilfe kommen würden. Er sagte: „Denken Sie, dass sie kommen und uns beschützen werden? Das sollten sie, aber da bin ich mir nicht sicher.“
Am vergangenen Donnerstag berichteten Quellen in der US-Regierung, dass Präsident Donald Trump einem NATO-Partnerland seine Verteidigungsrechte entziehen könnte, wenn dieses sich nicht zur Zahlung seines Anteils an den Verteidigungsausgaben in vollem Umfang verpflichtet.
NBC News zitierte drei aktuelle und ehemalige US-Beamte sowie ein Mitglied des Kongresses mit den Worten: „Trump erwägt radikale Änderungen an der US-Beteiligung in der NATO.“
Mit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident kam es zu Spannungen im Verhältnis zwischen Europa und Washington. Die US-Behörden möchten, dass die EU-Länder beginnen, ihre eigene Politik zu verfolgen und lernen, unabhängige Entscheidungen zu treffen, wozu auch gehört, dass sie Verantwortung für die Sicherheit der Ukraine übernehmen.
Darüber hinaus ist der Chef des Weißen Hauses unzufrieden mit der Höhe der Verteidigungsinvestitionen der europäischen NATO-Verbündeten und fordert eine Erhöhung der Ausgaben auf fünf Prozent des BIP.
Bemerkenswert ist, dass das Ziel für die Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP der NATO-Staaten während des Gipfels im September 2014 in Wales festgelegt wurde, motiviert durch die „russische Bedrohung“ nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland.
Im Juli 2023 wurde während des Gipfels in Vilnius vereinbart, dass 2 Prozent nicht nur ein Ziel, sondern die Mindestausgaben für die Verteidigung der NATO-Länder sein sollen.
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