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Trump kündigt Pläne zur Auflösung der USAID und Kürzung der Staatsausgaben an
US-Präsident Donald Trump kündigte am Dienstag Pläne zur Auflösung der US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) an. Diese sind Teil einer umfassenderen Initiative zur Umstrukturierung der Regierung und zur Kürzung der öffentlichen Ausgaben. Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund einer internen Reorganisation der USAID, die zu einer Fusion mit dem US-Außenministerium führen könnte, um die Abläufe zu rationalisieren und die Betriebskosten zu senken.
In seiner Rede erklärte Trump, dieser Schritt sei Teil seines Gesamtziels, die Größe der US-Regierung zu reduzieren und die Haushaltspolitik des Landes besser auf die Vision „America First“ auszurichten, die eine tragende Säule seiner Präsidentschaft gewesen sei. Der Präsident betonte außerdem, dass der Milliardär und Unternehmer Elon Musk, der für die Überwachung dieses Transformationsprozesses verantwortlich ist, bei der Umsetzung dieser Reformen „außergewöhnliche“ Arbeit leiste.
Trump machte deutlich, dass die USAID in ihrer gegenwärtigen Form viele Aktivitäten beherberge, die er für betrügerisch halte, und rechtfertigte damit die Notwendigkeit dieser radikalen Änderungen. Ziel des Prozesses ist es, die Regierungsstrukturen zu vereinfachen und die Effizienz öffentlicher Ausgaben zu steigern, während gleichzeitig die nationalen Prioritäten der USA auf internationaler Ebene weiter vorangetrieben werden.
Der Plan zur Auflösung der USAID stellt einen grundlegenden Wandel in der US-Außen- und Entwicklungspolitik dar und spiegelt Trumps Wunsch wider, die globalen Verpflichtungen des Landes neu zu bewerten und mehr Ressourcen auf die Bedürfnisse des Landes zu konzentrieren.
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