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Politik

Von der Leyen wirbt für "starkes Europa" und kritisiert Orban scharf

Thursday 18 July 2024 - 22:50

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich in ihrer Bewerbungsrede für eine zweite Amtszeit für ein "starkes Europa" in einer "Zeit großer Angst und Unsicherheit" ausgesprochen.

Sie wolle dafür mit allen demokratischen Kräften im Europaparlament kämpfen, sagte sie am Donnerstag in einer Rede vor den Abgeordneten in Straßburg. "Ich werde niemals akzeptieren, dass Demagogen und Extremisten unsere europäische Lebensart zerstören."

Scharfe Kritik übte von der Leyen an der Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban. "Diese sogenannte Friedensmission war nichts anderes als eine Appeasement-Mission", sagte sie unter Anspielung auf die britische Beschwichtigungspolitik gegenüber Adolf Hitler im Zweiten Weltkrieg.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sprach sie sich zudem dafür aus, eine "echte Europäische Union der Verteidigung" aufzubauen. Dafür müsse die EU mehr in ihre Sicherheit investieren. Die Nato bleibe allerdings der Pfeiler der europäischen Verteidigung.

Die Abgeordneten im Europaparlament stimmen am frühen Nachmittag über ein weiteres fünfjähriges Mandat für von der Leyen ab. Sie braucht eine absolute Mehrheit von 361 der 720 Stimmen

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