Der UN-Menschenrechtsrat prüft die Lage in Gaza
Der UN-Menschenrechtsrat trat am Donnerstag zusammen, um die jüngsten Entwicklungen im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland zu erörtern. Hintergrund waren die ernsten Bedenken des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte.
In seiner Rede vor den in Genf versammelten Mitgliedstaaten erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, dass die von Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten ergriffenen Maßnahmen, darunter Militäroperationen mit Vertreibungsfolgen, offenbar auf einen „dauerhaften demografischen Wandel“ abzielen.
Er sagte, alle Aktionen in Gaza und im Westjordanland gäben Anlass zur Sorge über eine mögliche ethnische Säuberung. Er erwähnte insbesondere die israelische Militäroperation, die seit fast einem Jahr im nördlichen Westjordanland andauert und Berichten zufolge zur Vertreibung von rund 32.000 Palästinensern geführt hat.
Diese Aussagen erfolgen vor dem Hintergrund der anhaltenden Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über die humanitäre Lage in Gaza. Mehrere Delegationen forderten in einem besonders angespannten diplomatischen Klima die Achtung des humanitären Völkerrechts und den Schutz der Zivilbevölkerung.
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